UN-Sicherheitsrat: Deutschland scheitert überraschend bei Wahl
Deutschland hat bei der Abstimmung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine empfindliche Niederlage erlitten. In der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York setzte sich Pakistan gegen die Bundesrepublik durch und sicherte sich damit einen der begehrten Plätze im mächtigsten Gremium der Weltorganisation.
Klare Entscheidung in New York
Die Abstimmung fiel deutlicher aus als von vielen Beobachtern erwartet. Pakistan erhielt 182 von 193 möglichen Stimmen, während Deutschland lediglich auf 101 Stimmen kam. Für die erforderliche Zweidrittelmehrheit hätten mindestens 129 Stimmen ausgereicht. Das Ergebnis bedeutet einen schweren Rückschlag für die deutsche Außenpolitik, die seit Monaten intensiv um Unterstützung geworben hatte.
Es war das erste Mal seit den 1990er Jahren, dass Deutschland sich nicht durchsetzen konnte.
Intensive Kampagne ohne Erfolg
Die Bundesregierung hatte erhebliche diplomatische Anstrengungen unternommen, um die UN-Mitgliedstaaten von ihrer Kandidatur zu überzeugen. Doch die Bemühungen reichten offenbar nicht aus. Pakistan profitierte von starker Unterstützung aus der asiatischen Region sowie von islamischen Ländern. Zudem spielte wohl auch die deutsche Haltung im Nahost-Konflikt eine Rolle – Deutschlands klare Positionierung an der Seite Israels stieß in vielen Delegationen auf Ablehnung.
„Wir respektieren die Entscheidung der UN-Generalversammlung“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. „Deutschland wird sich weiterhin aktiv für multilaterale Zusammenarbeit und die Stärkung der Vereinten Nationen einsetzen.“
Konsequenzen für die deutsche Außenpolitik
Die Niederlage kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Deutschland hatte gehofft, über einen Sitz im Sicherheitsrat mehr Einfluss auf globale Krisen wie den Ukraine-Konflikt oder die Lage im Nahen Osten nehmen zu können. Stattdessen muss Berlin nun von der Seitenlinie zusehen.
Neben Pakistan wurden auch Somalia, Panama und Griechenland in den Sicherheitsrat gewählt. Sie werden ihre zweijährige Amtszeit am 1. Januar 2026 antreten und neben den fünf ständigen Mitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Entscheidungen über Krieg und Frieden mittragen.
Beobachter gehen davon aus, dass Deutschland frühestens 2031 oder 2032 einen neuen Anlauf für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat wagen wird. Bis dahin dürfte die Bundesregierung ihre diplomatische Strategie grundlegend überdenken müssen.
