Italien bekräftigt Solidarität mit Golfpartnern bei Melonis Regionstour inmitten der Hormuz-Krise
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat eine Reihe bilateraler Treffen genutzt, um die Solidarität ihres Landes mit den von der anhaltenden Nahost-Krise betroffenen Golfpartnern zu bekräftigen und gleichzeitig für eine internationale Koordinierung zur Sicherung der Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormuz zu werben.
In einer Folge hochrangiger Begegnungen, die in den vergangenen zwei Wochen stattfanden, erhielt die italienische Regierungschefin vom Emir von Kuwait Dankesbekundungen für die von Rom gelieferten Verteidigungssysteme und tauschte sich mit regionalen Amtskollegen über Aussichten für eine Deeskalation aus. Italien hat sich als konstruktiver Gesprächspartner zwischen europäischen Partnern und den Golfmonarchien positioniert und nutzt dabei langjährige Energie- und Handelsbeziehungen.
Die Straße von Hormuz, durch die ein erheblicher Anteil des weltweiten Öls und Flüssiggases transportiert wird, ist seit Ausbruch des Nahost-Krieges zu einem Brennpunkt geworden. Da Schifffahrtsversicherer die Risikoprämien für Tanker, die den Korridor durchqueren, neu kalkulieren und mehrere große Reedereien Schiffe umleiten, waren die Auswirkungen auf die europäische Energiesicherheit unmittelbar und erheblich.
Italiens diplomatische Aktivität geht über die unmittelbare Krise hinaus. Am Rande des Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Yerevan leitete Ministerpräsidentin Meloni gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das zweite Treffen der Europäischen Koalition gegen Drogen und trieb damit eine italienisch-französische Initiative zur Stärkung der Zusammenarbeit gegen Drogenschmugglernetzwerke voran, die über das Mittelmeer und Europa hinweg operieren.
Innenpolitisch sah sich die Regierung der doppelten Herausforderung gegenüber, italienische Unternehmen zu unterstützen, die höheren Energiepreisen ausgesetzt sind, und die Sorgen der Öffentlichkeit über Migrationsströme zu bewältigen, die sich inmitten regionaler Instabilität verstärkt haben. Gezielte Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen auf energieintensive Industrien wurden mit fortgesetztem Einsatz auf europäischer Ebene für die gemeinsame Beschaffung von Erdgas und die strategische Bevorratung kritischer Güter kombiniert.
Oppositionsparteien haben kritisiert, was sie als selektiven Ansatz der Regierung in der Nahost-Diplomatie bezeichnen, und verweisen insbesondere auf Roms Position zum Assoziierungsabkommen EU-Israel sowie auf die umfassendere Frage, wie die Menschenrechtskonditionalität auf die Außenpartnerschaften der Union angewendet wird. Die Debatte hat sich in Parlamentsausschüssen und in einem besonders aktiven zivilgesellschaftlichen Raum entfaltet.
In Zukunft umfasst Italiens diplomatische Agenda die Vorbereitungen für den nächsten Europäischen Rat, bei dem die Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über die künftige Architektur der Beziehungen der Union zu ihren südlichen und östlichen Nachbarregionen beraten werden. Roms besondere geografische Lage an der Schnittstelle zwischen Europa und dem Mittelmeer bietet der Regierung Meloni sowohl eine Chance als auch eine Verantwortung, dieses Gespräch mitzugestalten.
