Frankreich drängt nach Zwischenfall im Mittelmeer auf gemeinsame EU-Rüstungsbeschaffung
Frankreich brachte am Dienstag offiziell einen Vorschlag für einen Koalitionsansatz williger Staaten zur gemeinsamen Rüstungsbeschaffung unter interessierten EU-Mitgliedstaaten ein und verwies dabei auf jüngste Sicherheitsvorfälle im Mittelmeer als dringende Begründung.
Der Vorschlag des Élysée würde es Gruppen von nur fünf Mitgliedstaaten ermöglichen, Beschaffungsbudgets im Rahmen eines vereinfachten Rechtsrahmens zu bündeln und so die Notwendigkeit einer einstimmigen Unterstützung durch den Rat zu umgehen.
Die Initiative hat Berichten zufolge vorläufige Unterstützung von Italien, Spanien, Griechenland, Zypern und den baltischen Staaten erhalten. Berlin hat Vorbehalte hinsichtlich paralleler Strukturen geäußert, die das Europäische Verteidigungsindustrieprogramm untergraben könnten.
NATO-Vertreter, die über den Vorschlag informiert wurden, gaben an, dass dieser die Fähigkeitsziele der Allianz nicht duplizieren würde.
