Merz sagt UN-Generaldebatte ab: Kanzler bleibt in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz wird in dieser Woche nicht zur UN-Generaldebatte nach New York reisen. Das Kanzleramt bestätigte am Dienstag die kurzfristige Absage – ein ungewöhnlicher Schritt, der in diplomatischen Kreisen für Aufsehen sorgt.
Warum Merz zu Hause bleibt
Die Generaldebatte der Vereinten Nationen findet jedes Jahr im September statt und gilt als wichtigstes diplomatisches Schaufenster der Welt. Rund 150 Staats- und Regierungschefs reisen traditionell nach New York, um dort aufzutreten, Gespräche zu führen und Positionen zu setzen. Deutschland ist dabei normalerweise prominent vertreten.
Dieses Jahr nicht – zumindest nicht auf höchster Ebene. Merz werde durch Außenministerin Annalena Baerbock vertreten, hieß es aus Regierungskreisen. Gründe für die Absage nannte das Kanzleramt zunächst nicht konkret. Nur so viel: Es gebe „dringende innenpolitische Termine“, die den Kanzler in Berlin hielten.
Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte knapp: „Der Bundeskanzler hat die Entscheidung getroffen, seine Teilnahme abzusagen, und Außenministerin Baerbock wird Deutschland in New York auf höchstem Niveau vertreten.“
Kritik ließ nicht lange auf sich warten. Oppositionspolitiker sprachen von einem „falschen Signal“ in Zeiten, in denen multilaterale Diplomatie wichtiger sei denn je. Tatsächlich stehen auf der UN-Agenda in diesem Jahr brisante Themen: der Krieg in der Ukraine, der Nahost-Konflikt und die globale Klimafinanzierung – ein Paket, das Verhandlungsgeschick auf höchster Ebene erfordert.
Noch ist unklar, ob Merz die Absage kurzfristig revidieren könnte.
Baerbock reist bereits seit Montag durch New York und hat dort mehrere bilaterale Gespräche geführt – unter anderem mit dem US-Außenminister und Vertretern aus dem Nahen Osten. Sie ist erfahren auf dem diplomatischen Parkett. Aber ein Kanzler sendet eben ein anderes Signal als eine Außenministerin. Das weiß auch Berlin.
